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FORUM hinterfragt Kosten für den Stadthallenausstieg (02.02.2011)

Nach dem inzwischen vertraglich vereinbarten Ausstieg aus dem Stadthallenprojekt thematisiert die Bürgerschaftsfraktion FORUM Kommunalpolitik in der nächsten Bürgerschaftssitzung die Kosten, die der Hansestadt Stralsund für das Projekt entstanden sind.

„Durch die damalige Bürgerschaftsmehrheit von CDU, FDP, Bürger für Stralsund und einigen Stadtvertretern der Linken wurde ein Millionenbetrag in den Sand gesetzt, ohne dass wir dazu bis heute eine nennenswerte Gegenleistung erhalten haben“, begründete Fraktionsvorsitzender Jürgen Suhr die Anfrage des FORUMs: „Hier ist mit Steuergeldern unverantwortlich umgegangen worden. Daher haben die Bürgerinnen und Bürger auch das Recht zu erfahren, wie es dazu kommen konnte.“

Die Forumsfraktion will in Erfahrung bringen, welche Kosten der Hansestadt Stralsund tatsächlich durch das gescheiterte Stadthallenprojekt entstanden sind und wie diese sich aufgliedern. „Neun Millionen Euro hat die Stadt zur Verfügung gestellt, 7,7 Millionen Euro haben wir zurück erhalten. Dazu kommen aber beispielsweise noch mindestens 300.000 Euro für Beratungsleistungen, erbrachte Erschließungsleistungen und etliches mehr. Ich bin sicher, dass wir weit mehr als 2 Millionen Euro verloren haben. Hier soll uns die Verwaltung eine detaillierte Rechnung vorlegen“, sagte Jürgen Suhr.

Weiterhin will das FORUM in Erfahrung bringen, in welcher Größenordnung insgesamt Grundstückskäufe bzw. der Tausch von Grundstücken im Rahmen der Planungen für die Multifunktionshalle realisiert wurden. Interessant sind auch die Vorstellungen der Verwaltung zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Stadthallenareals. „Stralsund ist da in einer nicht ganz einfachen Situation“ so Suhr: „Wir haben ein teilerschlossenes Grundstück, das sich aber auf dem Gebiet der Nachbargemeinde Kramerhof befindet und für das planungsrechtliche Vorgaben bestehen, die nicht realisiert werden können. Wir wollen wissen, welche Nutzungen nun vorgesehen sind und wie diese umgesetzt werden können.“ (02.02.2011)


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