Transparenz und Bürgernähe
"Demokratie durchsetzen, Machtmißbrauch verhindern" - dies war 2004 eines der wichtigsten Kapitel im Kommunalwahlprogramm des FORUMs. Inzwischen hat sich viel getan. Wenn man die letzten fünf Jahre Revue passieren lässt, kann man feststellen: In der politischen Landschaft Stralsunds ist einiges passiert. Wir glauben, dass wir dazu einen wichtigen Beitrag leisten konnten. Wir hoffen auf Ihre Unterstützung und auf Ihre Stimme, um unsere Arbeit fortsetzen zu können.
Wir stehen für Bürgernähe! Denn wir wollen weiterhin dafür eintreten, dass die Stralsunder vor allen wesentlichen Entscheidungen umfassend informiert und in die Entscheidungsprozesse so weit wie möglich einbezogen werden.
Wir stehen für Kompetenz! Denn wir haben den Anspruch uns umfassend mit den Themen auseinander zu setzen, Fachleute zu hören und gegensätzliche Meinung abzuwägen. Personalentscheidungen sollten ausschließlich nach fachlicher und persönlicher Qualifikation orientiert sein. Parteibuch und politische Orientierung dürfen dabei nicht im Vordergrund stehen.
Wir stehen für Konstruktivität! Denn die Bürgerschaft ist die Interessenvertretung der Stralsunder Bürgerinnen und Bürger. Sie hat u.a. die Aufgabe die Verwaltungsspitze wirksam zu kontrollieren. Unser Selbstverständnis ist dabei eine kooperativer, konstruktiver und gleichzeitig kritischer Umgang miteinander. Vorbehalte gegen andere Parteien sind dabei unangebracht. Wenn Vorschläge gut für die Stadt sind, ist egal, von wem sie kommen. Sie müssen unterstützt werden.
Wir stehen für Transparenz! Denn eines hat oberste Priorität. Alle Entscheidungs-prozesse sollten nachvollziehbar sein. Transparenz und Offenheit sind daher Grundsätze, die nicht nur für den Umgang in der Bürgerschaft gelten müssen, sondern darüber hinaus vor allem für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Denn vor allem in deren Auftrag handeln Bürgerschaft und Oberbürgermeister!
FORUM konkret
Mitwirkung ermöglichen, Rechtsextremismus bekämpfen
2004 wurden zwei Vertreter der NPD mit immerhin 3,9% der Stimmen in die Bürgerschaft gewählt. Von ihnen gehen wenige Aktivitäten aus. Oftmals waren sie in den Bürgerschaftssitzungen gar nicht anwesend. Doch das darf nicht dazu führen, das Problem Rechtsextremismus zu unterschätzen. Es muss immer wieder deutlich gemacht werden, für welche menschenverachtende und ausgrenzende Politik die NPD steht. Die Auseinandersetzung mit der NPD und ihren Akteuren muss offensiv erfolgen, denn wir werden rechtsextremistische Haltungen und Einstellungen nicht totschweigen können. Passivität ist daher fehl am Platz. Wir sind für ein weltoffenes, tolerantes Stralsund und gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus.
FORUM visionär:
Ortsbeiräte und Stadtteilkonferenzen
Wir wollen Ortsbeiräte einrichten, da sie sind ein geeignetes Instrument sind, Probleme vor Ort kennenzulernen und das Handeln der Verwaltung an den Wünschen der Bürger auszurichten. Ortsbeiräte sollen wie die Ausschüsse der Bürgerschaft beratende Kompetenz haben und in der Hauptsatzung verankert werden. Darüber hinaus wollen wir in regelmäßigen Abständen Stadtteilkonferenzen ausrichten. Diese sind vor allem eine geeignete Plattform, um die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort kennen zu lernen, zuzuhören, Wünsche und Anregungen aufzunehmen und diese in der Bürgerschaft zu thematisieren.